Völkerrechtspodcast

Wir schauen nach Bergkarabach, das in Aserbaidschan gelegene Gebiet, das faktisch bis vor kurzem von der Republik Bergkarabach (seit 2017: Arzach) kontrolliert wurde. Zum 1. Januar 2024 sollte die Republik aufgelöst werden. Das nehmen wir zum Anlass, um uns die völkerrechtlichen Hintergründe des Konflikts anzuschauen. Im Interview ordnet Leonie Brassat vom Max-Planck-Institut in Heidelberg die verschiedenen Kampfhandlungen zwischen der Republik Bergkarabach, Aserbaidschan und Armenien völkerrechtlich ein. Zuvor blickt Isabel auf den Zerfall der Sowjetunion zurück und wie dort verschiedene Auffassungen von Staatlichkeit zum Tragen kamen. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne!   Hintergrundinformationen: Bundeszentrale für politische Bildung, Das Ende der Republik Berg-Karabach, 19.10.2023 Homann, Völkerrechtliche Konsequenzen des Zerfalls der Sowjetunion, 96(1) Die Friedenswarte (1993) 98 Kembayev, Probleme der Rechtsnachfolge von der Sowjetunion auf die Russische Föderation, 46(1) Archiv des Völkerrechts (2008) 106   Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))Grundlagen: Dr. Isabel LischewskiInterview: Leonie Brassat & Philipp EschenhagenSchnitt: Daniela Rau   Credits: Tagesschau, Führung in Bergkarabach kündigt nach dem Angriff durch Aserbaidschan die Auflösung an, 28.09.2023

Wie gelangen wesentliche politische Fragen überhaupt noch vor internationale Gerichten? Scheinbar zunehmend auf dem Wege von Advisory Opinions (Rechtsgutachten). Isabel Lischewski führt ein in die Voraussetzungen, unter denen der Internationale Gerichtshof (IGH) Rechtsgutachten erteilt. Jan-Henrik Hinselmann spricht dann mit Christoph Priess über die Konjunktur dieser Verfahrensart und ihre vielen spannenden Implikationen. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Zeitstempel: 02:30 – Grundlagen: Die Eastern Carelia-Doktrin des IGH 07:15 – Aktuelle (Klima-)Advisory Opinions im Überblick 11:20 – Parallelität von Advisory Opinions: Fluch oder Segen? 18:04 – Advisory Opinions als “prozessuale Umgehungskonstruktion”? 23:35 – Israel-Palästina-Konflikt als „bilateraler Konflikt“? 27:28 – Zur Verbindlichkeit von Advisory Opinions 31:43 – Was folgt für künftige Gutachtenverfahren? 35:05 – Nachbesprechung   Hintergrundinformationen: IGH: United Nations General Assembly Request for Advisory Opinion of the International Court of Justice: Obligations of States in Respect of Climate Change, 29 March 2023 IACtHR: Request for Advisory Opinion of the Inter-American Court of Human Rights, 9 January 2023 ITLOS: Request for Advisory Opinion of the International Tribunal for the Law of the Sea: Climate Change and International Law, 12 December 2022 Benoit Mayer, International Advisory Proceedings on Climate Change Philip Burton, Searching for the Eastern Carelia Principle   Moderation: Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU) & Dr. Isabel Lischewski Grundlagen: Dr. Isabel LischewskiInterview: Christoph Priess, LL.M. (Cambridge) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)Schnitt: Daniela Rau   Credits: Gaston Browne, Prime Minister of Antigua and Barbuda, Public sitting held on Monday, 11 September 2023, at the International Tribunal for the Law of the Sea, Hamburg. (Transcript; Recordings)

Wir schauen auf den Krieg in und um Gaza. Im Interview ordnet Prof. Dr. Stefan Talmon die Kampfhandlungen der Hamas und Israels aus Perspektive des ius ad bellum und des ius in bello völkerrechtlich ein. Dabei geht es ausschließlich um die Kampfhandlungen zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 21. November 2023, an dem das Interview aufgenommen wurde. Zuvor geht Isabel im Grundlagenteil auf das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zum Bau einer Mauer auf besetztem palästinenischen Gebiet vom 09.07.2004 ein. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne!   Hintergrundinformationen: IGH, Gutachten zum Bau einer Mauer auf besetztem palästinenischen Gebiet, 09.07.2004   Verwandte Folge zum Kriegsvölkerrecht: #22 Staatliche Hilfe zu militärischen Operationen: Regeln und Grenzen, 04.11.2022 #19 Der Kriegsparteistatus: It’s complicated, 08.07.2022 #16 Krieg in der Ukraine: Das Völkerrecht unter Beschuss, 01.04.2022 #4 Das Gewaltverbot: Ausnahmen bestätigen die Regel, 09.04.2021   Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))Grundlagen: Dr. Isabel LischewskiInterview: Prof. Dr. Stefan Talmon & Philipp EschenhagenSchnitt: Daniela Rau   Credits: UN Generalsekretär António Guterres, Rede vom 14. Oktober 2023

Die UN-Behindertenrechtskonvention gehört zu den jüngsten Instrumenten im Werkzeugkasten des Internationalen Menschenrechtsschutzes. Besonders ist sie nicht zuletzt deshalb, weil sie allgemein so verstanden wird, dass sie (primär) keine neuen Rechte einführt, sondern vor allen Dingen den Umfang bestehender Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen klarstellt. Erik Tuchtfeld hat mit Lys Kulamadayil zum einen über die UN-Behindertenrechtskonvention gesprochen, zum anderen aber auch einen kritischen Blick nach innen – auf diskriminierende Strukturen in der Rechtswissenschaft selbst – geworfen.   Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Folgt uns gerne auch auf unserem neuen Bluesky-Account.   Hintergrundinformationen: Lys Kulamadayil, Ableism in the college of international lawyers: On disabling differences in the professional field, Leiden Journal of International Law 2023, 1-15 Frédéric Mégret, The Disabilities Convention: Human Rights of Persons with Disabilities or Disability Rights?, Human Rights Quarterly 2008, 494-516 Oscar Schachter, Invisible College of International Lawyers, Northwestern University Law Review 1977, 217-226 Deutsches Institut für Menschenrechte, Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention (mit Verweis auf die offizielle Übersetzung der UN-BRK sowie die Schattenübersetzung des Netzwerks Artikel 3)   Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M. (Glasgow) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)Grundlagen: Dr. Isabel LischewskiInterview: Dr. Lys Kulamadayil & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow)Schnitt: Daniela Rau   Credits: United Nations, UN Chief [António Guterres] at the 12th session of the Conference on the rights of Persons with Disabilities, 13.06.2019, YouTube

Wenn Staaten internationale Gerichte missachten, wem oder was nützt ihre Rechtsprechung dann noch? Isabel Lischewski führt in das Gegenwartsphänomen des „Backlash“ gegen internationale Gerichtsbarkeit ein und verschafft einen Überblick über das – zur Veranschaulichung herangezogene – aktuelle Verfahren Allegations of Genocide (Ukraine v. Russische Föderation) vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Jan-Henrik Hinselmann spricht dann mit Andreas Kulick über das, was mindestens „bleibt“, selbst wenn internationale Rechtsprechung scheinbar verhallt. Theorie des Rechts, aber auch benachbarte Disziplinen, können helfen, für diese Fälle eine Sprache zu finden. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt.   Hintergrundinformationen: IGH, Allegations of Genocide (Ukraine v. Russian Federation) Madsen et al, Backlash against international courts: explaining the forms and patterns of resistance to international courts Georges Abi-Saab, The International Judicial Function Charlesworth, International Law – A Discipline of Crisis Zarbiyev, On the Judge Centredness of the International Legal Self   Moderation: Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU) & Philipp Eschenhagen Grundlagen: Dr. Isabel LischewskiInterview: PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU) (aktuell Lehrstuhlvertreter an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg) & Jan-Henrik Hinselmann, LL.M. (NYU)Schnitt: Daniela Rau   Credits: Kirill Udovichenko, Representative of the Government of the Russian Federation in Allegations of Genocide, 1st Round of Oral Arguments by Russia, 18 September 2023 (Recordings (Youtube); Transcript)   Kapitelmarken (02:15) Grundlagen (09:05) „Krise“ internationale Gerichtsbarkeit? (12:30) „Fixierung“ auf internationale Gerichte? (16:13) Effekte ignorierter internationaler Urteile I (anchoring; remedying) (25:55) Effekte ignorierter internationaler Urteile II (stabilizing; normalizing) (30:38) Interaktion kurz- und längerfristiger Effekte (33:22) „Außerrechtliche“ Anleihen für die Völkerrechtswissenschaft (37:10) Das Verhältnis von Theorie und Praxis im Völkerrecht (40:36) Nachgespräch

In welchem Verhältnis stehen das Völkerrecht und Nationalsozialismus zueinander? Welche Völkerrechtler spielten im Nationalsozialismus eine Rolle? Welche Einfallstore für nationalsozialistisches Gedankengut gab es im Völkerrecht? Und wie ging es nach dem Nationalsozialismus damit weiter? Gemeinsam mit dem Podcast „Mal nach den Rechten schauen“ haben wir in dieser Kollaborationsfolge diese Fragen untersucht. Der weitverbreitete Irrglaube, dass das Völkerrecht „das Gute“ darstelle trügt, denn auch das NS-Regime bezog sich auf völkerrechtliche Argumente und Interpretationen. Im ersten Teil dieser Folge haben wir Dr. Felix Lange dabei um Hilfe gebeten und mit ihm die oben angesprochenen Fragen untersucht und diskutiert. Im zweiten Teil dieser Folge gehen wir näher auf einen Artikel zum Humanitären Völkerrecht von Eyal Benvinisti ein, welcher deutlich macht, dass das nationalsozialistische Gedankengut auch noch nach 1945 die Weiterentwicklung des Völkerrechts “beeinflusste”. In beiden Teilen unserer Folge tauchen auch immer wieder die Namen von Carl Schmitt und Hans Kelsen auf – diese beiden Figuren aus dem Völkerrecht werden die Protagonisten unserer zweiten Folge zu Völkerrecht und Nationalsozialismus darstellen, in welcher wir mit Prof. Kreß über die gemeinsame Zeit der beiden an der Universität zu Köln reden werden.   Literatur: Benvenisti, Eyal, The Birth and Life of the Definition of Military Objectives, Legal Studies Research Paper Series, Paper No. 4/2022, March 2022. Bertschl, Rudolf, Die Völkerrechtslehre des Nationalsozialismus, Rote Revue: sozialistische Monatsschrift 4/19, S. 154-157. Diner, Dan, Rassistisches Völkerrecht, Elemente einer nationalsozialistischen Wertordnung, Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte 1/37 (1989), S. 23-56. Rogge, Hinrich, Hitlers Friedenspolitik und das Völkerrecht, Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft, 1939, S. 572-576. Schmoeckel, Mathias, Die Sumpfblüte des Völkerrechts im NS. Wechselnde Zwecke der Völkerrechtshistoriographie seit dem 16. Jahrhundert, in: Hermann/Lahusen/Ramm/Saar (Hrsg.), Nationalsozialismus und Recht, Zweite und Dritte Babelsberger Gespräche, 2018. Lange, Felix, Carl Bilfingers Entnazifizierung und die Entscheidung für Heidelberg, ZaöRV 74 (2014), S. 697-731. Lange, Felix, Zwischen völkerrechtlicher Systembildung und Begleitung der deutschen Außenpolitik. Das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht 1945-2002, Forschungsprogramm Geschichte der Max-Planck-Gesellschaft. Interviewpartner:  Dr. Felix Lange von der Kolleg-Forschungsgruppe “International Rule of Law, Rise or Decline” Autor:innen: Isabel Lischewski, Sophie Schuberth, Viktoria Moissiadis

Wir werfen einen Blick auf die sog. Menschenrechtsausschüsse oder menschenrechtlichen Vertragsorgane. Dazu zählen insgesamt neun Ausschüsse, u.a. CCPR, CESCR, CEDAW, CERD usw. Wie unterscheiden sie sich von den menschenrechtlichen Gerichtshöfen oder dem Menschenrechtsrat? Diese Fragen klärt Isabel Lischewski⁠ im Grundlagenteil. Im Interview spricht Philipp Eschenhagen⁠ mit Nina Reiners von der Universität Oslo über Ihre Forschung zu dem Thema, insb. der Einordnung der Menschenrechtsausschüsse als rechtserzeugende Institutionen. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne!   Hintergrundinformationen: Nina Reiners, Transnational Lawmaking Coalitions for Human Rights (Cambridge University Press, 2021) OHCHR, Videos about the treaty bodies  LSE, Centre for Women, Peace and Security, UN Treaty Bodies   Verwandte Folge zum regionalen Menschenrechtsschutz: Völkerrechtspodcast, #13 Regionaler Menschenrechtsschutz: Wir sehen uns vor Gericht! (07.01.2022)   Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld (LL.M (Glasgow))Grundlagen: Dr. Isabel LischewskiInterview: Prof. Dr. Nina Reiners & Philipp EschenhagenSchnitt: Daniela Rau   Credits: Walter Kaelin, Member of the Human Rights Committee, in: UN Human Rights, „UN Human Rights Treaty Body System“, Youtube, 28.04.2015

Das „internationale Gewohnheitsrecht als Ausdruck einer allgemeinen, als Recht anerkannten Übung“ bringt – insbesondere für Jurist*innen, die kodifizierte, verschriftlichte Rechtsnormen gewöhnt sind – als Rechtsquelle des Völkerrechts nach Art. 38 IGH-Statut eine Vielzahl ganz eigener Schwierigkeiten mit. Isabel Lischewski erklärt im Grundlagenteil, wie sich die deutsche Nordsee in die Annalen des Völkerrechts verewigen konnte. Erik Tuchtfeld hat mit Niels Petersen darüber gesprochen, wie der Internationale Gerichtshofs (IGH) Völkergewohnheitsrecht feststellt und kritisch geprüft, ob dabei eine „allgemeine […] Übung“ tatsächlich eine Voraussetzung ist oder ob es in der Praxis nicht vielmehr genügt, wenn beide Streitparteien ganz viel Meinung mitbringen. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt.   Hintergrundinformationen: Niels Petersen, The International Court of Justice and the Judicial Politics of Identifying Customary International Law, European Journal of International Law 2017, 357 Bruno Simma/Philip Alston, The Sources of Human Rights Law: Custom, Jus Cogens, and General Principles, Australian Year Book of International Law, 1988, 82 ICJ, Judgment of 9 April 1949 – Corfu Channel (United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland v. Albania) ICJ, Judgment of 20 February 1969 – North Sea Continental Shelf (Federal Republic of Germany/Netherlands) ICJ, Judgment of 27 June 1986 – Military and Paramilitary Activities in and against Nicaragua (Nicaragua v. United States of America)   Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M. (Glasgow) & Dr. Isabel Lischewski Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Prof. Dr. Niels Petersen & Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) Schnitt: Daniela Rau   Credits: Pierre d’Argent, 24 The notion of customary international law, International Law MOOC, 27.01.2017, Youtube

In dieser Folge widmen wir uns einem Grundlagenthema des Völkerrechts – dem Völkervertragsrecht. Anlässlich aktueller Debatten rund um einen Frieden für die Ukraine schauen wir uns an, welche Grenzen das Völkerrecht Friedensverträgen setzt. Im Interview hat Sophie Schuberth mit Kirsten Schmalenbach dazu gesprochen, unter welchen Umständen Verträge nach der Wiener Vertragsrechtskonvention nichtig sind, und welche Nichtigkeitsgründe insbesondere bei Friedensverträgen Relevanz entfalten. Isabel Lischewski behandelt im Grundlagenteil einen Klassiker-Fall des International Gerichtshofs zum Völkervertragsrecht – den Fall Gabčíkovo-Nagymaros Project zwischen Ungarn und der Slowakei. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne!   Hintergrundinformationen: Kirsten Schmalenbach/ Alexander Prantl, How to End an Illegal War?, Völkerechtsblog (21 April 2023)   Moderation: Philipp Eschenhagen & Sophie Schuberth Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach & Sophie Schuberth Schnitt: Daniela Rau   Credits: Jürgen Trittin, Rede im Deutschen Bundestag zur Kontroverse um Forderung nach „Friedens­initiative“ für Ukraine und Russland, 9. Februar 2023 Adis Ahmetović, Rede im Deutschen Bundestag zur Kontroverse um Forderung nach „Friedens­initiative“ für Ukraine und Russland, 9. Februar 2023

Wir nehmen die Diskussionen rund um eine völkerstrafrechtliche Verantwortung russischer Akteure für den Angriffskrieg gegen die Ukraine auf. Konkret: Auf welcher Ebene, national oder international, vor welchem Gericht könnten Putin und andere Amtsträger Russlands strafrechtlich belangt werden? Dazu spricht Philipp Eschenhagen mit Annegret Hartig, die zum Thema des Aggressionsverbrechens vor nationalen Gerichten promoviert hat. Im Grundlagenteil nimmt uns Isabel Lischewski mit zu den Anfängen des Völkerstrafrechts, den Nürnberger Prozessen. Wir freuen uns über Lob, Anmerkungen und Kritik an [email protected]. Abonniert unseren Podcast via RSS, über Spotify oder überall dort, wo es Podcasts gibt. Es gibt die Möglichkeit, auf diesen Plattformen den Völkerrechtspodcast zu bewerten, wir freuen uns sehr über 5 Sterne! Hintergrundinformationen: Annegret Hartig, Making Aggression a Crime under Domestic Law (TMC Asser Press, im Erscheinen) Ambos, Ukraine-Sondertribunal mit Legitimationsproblemen?, Verfassungsblog am 31.12.2022 Zum Krieg gegen die Ukraine auf dem Völkerrechtsblog: · Archiv aller Beiträge · Völkerrechtspodcast, #16 Krieg in der Ukraine: Das Völkerrecht unter Beschuss, 1.4.2022 Moderation: Philipp Eschenhagen & Erik Tuchtfeld Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski Interview: Annegret Hartig & Philipp Eschenhagen Schnitt: Daniela Rau Credits: · Tagesschau, Baerbock wirbt für Sondertribunal, 16.1.2023