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Republik MagazinDie Operation Libero fügte Christoph Blocher und seiner SVP schwere Abstimmungsniederlagen zu. Jetzt nimmt sich die politische Bewegung die FDP vor. Und lanciert eine Europa-Volksinitiative. Denn der Bundesrat und das freisinnige Establishment hätten autoritär den Rahmenvertrag mit der EU beerdigt, ohne das Volk zu befragen: So teilt die neue Operation-Libero-Co-Präsidentin Sanija Ameti aus. Die FDP, Parteichef Thierry Burkart und die NZZ reagieren empfindlich – «weil wir einen Nerv treffen», sagt Ameti.Ihr Engagement ist auch in ihrer Familiengeschichte begründet. Der Vater wurde brutal verhört, als sie drei Jahre alt war, flüchteten ihre Eltern mit ihr aus Bosnien-Herzegowina in die Schweiz. Diese Erlebnisse schärften ihre Aversion gegen jedes Machtgebaren.Was Sie im Podcast erwartet:Sind Sie eine Oppositionspolitikerin? (00:39)Die FDP ist mir zu autoritär: Wie kann eine liberale Partei Gesetze befürworten, die unsere Grundrechte verletzen? (08:34)Die Europa-Volksinitiative von Operation Libero und den Grünen: Sie ist die demokratische Antwort auf die höchst antidemokratische Weise, wie der Bundesrat das EU-Rahmenabkommen beerdigte (11:50)Seit der EWR-Abstimmung 1992 wird die EU als Ungeheuer dargestellt – das ist Geschichtsklitterung. Das Friedensprojekt EU ist ein Freiheitsprojekt: Nichts gefährdet die Freiheit stärker als Krieg (24:54)Bruderzwist in der liberalen Familie: Die NZZ führt eine Dauerkampagne gegen Operation Libero – «weil wir einen Nerv getroffen haben». Wer sich vor Staatsgewalt fürchtet, nicht jedoch vor der Macht von Konzernen, ist nicht liberal (33:21)Wir haben einen neuen Patienten, den wir operieren müssen: die FDP. Für uns ist sie die viel grössere Herausforderung als einst die SVP (37:24)Wie geht das auf: Liberalismus ohne Schutz der digitalen Privatsphäre und des Eigentums an den eigenen Daten? Bürgerliche Politiker denken: Wer die Daten beherrscht, beherrscht die Öffentlichkeit. Die FDP hat begriffen, dass das ihre Macht sichert (44:14)Im «Inselstaat» Schweiz lässt sich Cybersicherheit nicht herstellen, denn sie erfordert europäische Standards: Das ist Souveränität im 21. Jahrhundert. Sicherheit ist kein Selbstzweck, sie dient dazu, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu sichern (50:25)«Ich bin eine klassische Kulturmuslimin» (54:03)
