Regelmäßig hören wir von Luftraumverletzungen, Manöver und politischen Provokationen. Aber würde China die kleine Insel ernsthaft überfallen wollen? Dieser Frage nähern wir uns von zwei Seiten, mit einem Blick auf die Konkurrenz zwischen den beiden Supermächten, China und den USA, und auf den direkten Konflikt zwischen Taiwan und China. Darunter liegen sehr sensible Identitäts- und Nationalitätsfragen. Eine ganz besondere Rolle spielen Micro-Chips – vielleicht sogar als die etwas anderen Friedensengel.

Die Militärausgaben weltweit sind so hoch wie nie, wir befinden uns in einem neuen Wettrüsten. Dazu liefert euch dis:arm heute hochaktuelle Zahlen zur militärischen Aufrüstung druckfrisch auf die Ohren: Wir schauen uns die globalen Militärausgaben im letzten Jahr genauer an, die heute von den Friedensforscher:innen bei SIPRI veröffentlicht wurden. Bei so viel Aufrüstung braucht es aber Perspektiven: Deshalb sprechen wir im zweiten Teil über die notwendige Abrüstung. Wie hat das damals im Kalten Krieg eigentlich funktioniert? Wo sind die Grenzen der Abrüstung? Und was können wir eigentlich tun, um der Abrüstung neuen Schwung zu verleihen? Dafür lassen wir uns ermutigen von den großen Erfolgen der historischen Kampagnen zum Verbot der Landminen und der Atomwaffen.

Aktuell machen internationale Gerichte wieder Schlagzeilen. Südafrika klagt Israel vor dem Internationalen Gerichtshof an. Der Vorwurf lautet: möglicher Genozid in Gaza. Auch die Opfer des Hamas-Massakers vom 7. Oktober haben sich an den Internationalen Strafgerichtshof gewendet, in der Hoffnung, dass die Hamas-Führer nicht straflos davonkommen. Wir schauen uns diese beiden Fälle an und nehmen sie zum Anlass, die Internationale Gerichtsbarkeit ein wenig zu beleuchten. Was kann sie und was kann sie nicht? Und wir fragen uns, was eigentlich Weltgerichtsbarkeit ist. Spoiler: ein großes Wort für eine wirklich kluge Sache.

Mit zwei Frauen aus Russland und der Ukraine wagen wir einen feministischen Blick auf das Leben im Krieg, auf das Erstarken der alten Rollenmuster, auf die soziale Situation in der Ukraine und in Russland. Und auf den Widerstand in Russland, der vor allem ein weiblicher ist, soweit er angesichts der Repression überhaupt noch möglich ist. „Women voices are always in the shadow“ sagt Nina Potarksa aus der Ukraine. Wir versuchen, ihre Stimmen ein wenig ans Licht der Öffentlichkeit zu holen.

Viele reiben sich verwundert die Augen: Da schafft es eine kleine Gruppe im Jemen, die internationale Schifffahrt extrem zu treffen. Die USA greifen sie massiv an – und sie machen einfach weiter. Wir schauen uns in dieser Folge an, wer die Huthis eigentlich sind und warum sie gerade diese Angriffe im Roten Meer durchführen. Dahinter steht offenbar gar nicht so sehr der Iran, sondern knallharte Machtüberlegungen und der Kampf um viel, sehr viel Geld. Die Huthis sind gerade dabei, den jemenitischen Bürgerkrieg auf der ganzen Linie für sich zu entscheiden. Und wir zeigen auch, warum der geplante Bundeswehreinsatz mit einer Fregatte im Roten Meer kompletter Unsinn ist. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit unserer Kollegin Hana Pfennig, die jemenitische Wurzeln hat und aktuell in der Öffentlichkeitsabteilung der Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet. Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter [email protected].

Die türkische Regierung ist aktiv in mehrere Kriege verwickelt, im Norden Syriens und Irak aber auch in Armenien oder Libyen. Wir gehen in dieser Folge der Frage nach, worin die aggressive Außenpolitik der heutigen Türkei begründet ist. Welche Rolle spielen die Bezüge auf das historische Osmanische Reich? Wie lässt sich der Spagat der Türkei erklären, die Mitglied der NATO ist und sich gleichzeitig über eine massive anti-westliche Propaganda profiliert? Spoiler: Es ist alles deutlich komplexer, als wir uns das immer so gedacht hatten… Ein spannender Ritt durch wirtschaftliche Interessen, historische Bezüge und regionale Machtpolitik. Unsere Gesprächspartnerinnen in dieser Folge: - Rosa Burç ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin und eine der profiliertes Kennerinnen der türkischen Außenpolitik. https://www.dezim-institut.de/mitarbeitende/person-detail/rosa-burc/ - Ruken Ahmed ist Sprecherin der demokratischen Frauenorganisation Kongra-Star in Nordostsyrien (Rojava). https://kongra-star.org/eng/ - Margarete Wohan ist Redakteurin bei Deutschlandfunk Kultur und hat sich zuletzt intensiv mit Armenien befasst. Sehr hörenswert ist ihr Beitrag zum «Ende der Republik Bergkarabach». https://www.deutschlandfunk.de/armenien-im-wandel-das-ende-der-republik-bergkarabach-dlf-91590058-100.html Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter [email protected]. www.rosalux.de/disarm Das angesprochene Video mit Daphne Weber und Jan van Aken zu linker Sicherheitspolitik findet sich hier: https://www.youtube.com/watch?v=X2fQ7G7X898 jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social).

Wir schauen in dieser Folge noch einmal auf Israel und Palästina und gehen der Frage nach, welche Rolle eigentlich die anderen beteiligten Länder spielen: Was wollen der Iran und die Hisbollah? Wieso vermittelt Katar? Warum lässt Ägypten keine palästinensischen Flüchtlinge ins Land und welche Interessen haben die USA? Gibt es eine Chance auf eine friedliche Perspektive, wenn die Waffen erst einmal schweigen, oder kommt es zu Vertreibung und Besatzung, zu einer noch härteren Abriegelung? Gesprochen haben wir in dieser Folge mit Ivesa Lübben, ehemalige Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tunis. Muriel Asseburg arbeitet seit vielen Jahren in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Senior Fellow in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten. Stefan Liebich wird bald das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York leiten und saß früher für die LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). www.rosalux.de/disarm Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter [email protected]

Die Büroleiter*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung aus Ramallah und Tel Aviv berichten über die aktuelle Situation in Israel und Palästina. Wir sprechen über die Zerrissenheit, über den Schock auf allen Seiten angesichts der Brutalität des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober, die Situation in Gaza, die Kritik in Israel an der Netanyahu-Regierung, die Repression gegen alles Linke und alles Palästinensische in Israel, die Repression in Palästina durch Hamas und Fatah. Und suchen nach dem Licht am Ende des Tunnels.

Sanktionen nützen gar nichts, treffen immer die falschen und sind sowieso nur ein Mittel der starken Länder um die Kleinen zu knechten. So oder ähnlich ist der eine Blick auf Sanktionen in der Linken. Der andere sieht Sanktionen als pazifistische Alternative zu militärischen Angriffen, als Möglichkeit zur Vermeidung von Kriegen. Wir gehen dieser Kontroverse in unserer neuen Folge nach und entzaubern einige der Mythen, die sich rund um Sanktionen ranken. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit Dastan Jasim ist irakische Kurdin und schreibt gerade am GIGA in Hamburg ihre Doktorarbeit, die sich mit den vier Teilen Kurdistan beschäftigt. Janine Walter leitet das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Johannesburg. Prof. Dr. Gerald Schneider ist Professor für Internationale Politik an der Uni Konstanz und hat sich intensiv mit Sanktionen befasst, so hat er eine Datenbank über die unterschiedlichsten Sanktionen seit dem Ende des Kalten Krieges mit aufgebaut. Dr. Hannah Kiel, die gerade an der FU Berlin promoviert hat, und zwar zu „Waffenlieferungen an nicht-staatliche Akteure und Normerosion im Völkerrecht“. Yaak Pabst ist Politikwissenschaftler und Herausgeber von Marx 21. Er hat sich kürzlich im Freitag sehr kritisch zu Sanktionen geäußert: https://www.freitag.de/autoren/yaak-pabst/sanktionen-sind-nicht-nur-strafaktion-sondern-auch-ausdruck-imperialer-politik

In dieser Folge schauen wir uns die Friedensmissionen der Vereinten Nationen an und zeigen, wie sie sich im Laufe der Jahrzehnte verändert haben: Von den klassischen Einsätzen in den Zeiten des Kalten Krieges, als die Blauhelme nach einem Friedensschluss als friedliche Beobachter*innen unterwegs waren, bis hin zu den heutigen „robusten“ Kampfeinsätzen. Und wir stellen die Frage nach den Interessen hinter den Blauhelmeinsätzen und dem möglichen Beginn einer neuen, dritten Ära der UN-Friedensmissionen. Ausgangspunkt der Folge ist eine Anne-Will-Sendung aus dem Frühjahr, in der Jan mal so eben einen Blauhelmeinsatz nach einem möglichen Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine vorgeschlagen hat. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit: Dr. Claudia Pfeifer Cruz, sie forscht am Stockholm International Peace Research Institute SIPRI zu den UN Friedensmissionen und ist wahrscheinlich DIE Expertin weltweit für Blauhelme. Dr. Gabriele Gauler, Leiterin des Goethe-Instituts Zypern, das direkt auf der Grünen Linie liegt. Prof. Dr. Niyazi Kizilyürek, hat in Bremen studiert und ist ein langjähriger Aktivist der zypriotischen Friedensbewegung. Seit 2010 ist er Professor für Geschichte an der Universität Zyperns und seit 2019 Abgeordneter des Europaparlamentes für die linke AKEL-Partei. Aissata Soumaoro ist Koordinatorin des Frauenkollektivs Musow Lafia in Bamako/Mali und auch aktiv bei afrique-europe-interact. Sie war in diesem Sommer auf Veranstaltungstour in Deutschland um über die Situation in Mali und die Rolle eines Fairen Direkthandels zu sprechen.