Der Krieg in der Ukraine markiert einen historischen Wendepunkt in Europas Nachkriegsordnung. Der Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin tritt die EU bislang geschlossen mit Sanktionen entgegen. Diese trägt auch Österreich mit.
Der Konflikt facht auch die Neutralitätsdebatte in Österreich erneut an. In einem offenen Brief wenden sich namhafte Persönlichkeiten rund um den Medienmanager Veit V. Dengler, den Militärexperten Walter Feichtinger und der Schriftstellerin Julya Rabinowich an die Bundesregierung und fordern eine neue Sicherheitsdoktrin. “Uns eint die Überzeugung, dass der der Status quo unserer Sicherheitspolitik nicht nur unhaltbar, sondern gefährlich für unser Land ist”, heißt es in der Erklärung.
Gleichzeitig geht – von Deutschland aus – die Debatte weiter, welche Schritte einen russischen Atomschlag provozieren könnten. Alice Schwarzer hatte in der Vorwoche in einem Offenen Brief an den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz mit Unterstützer:innen ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert.
Hat die österreichische Neutralität ausgedient? Wie stark muss das Bundesheer finanziell aufgestockt werden? Braucht es ein EU-Heer und die NATO? Und wie kann Pazifismus in Kriegszeiten durchgesetzt werden?
Gäste:
Irmgard Griss, ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, frühere Kandidatin für die Bundespräsidentschaft und ehemalige Nationalratsabgeordnete, NEOS
Andreas Schieder, EU-Abgeordneter und Delegationsleiter EU-Parlament, SPÖ
Colette M. Schmidt, Redakteurin Der Standard und Autorin
Moderation:
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