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In diesem Herbst finden Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen statt – und damit in drei Ländern, in denen mit der AfD eine Partei hohe Zustimmung erhalten könnte, die vom Parlamentarismus und von demokratischen Verfahren nicht viel hält. Eine Gruppe von Wissenschaftler*innen setzt sich deswegen im „Thüringen-Projekt“ mit der Frage auseinander, welche Optionen die AfD bei einem Wahlerfolg hätte, rechststaatliche Kontrollinstanzen auszuhebeln und das demokratische System dauerhaft zu verändern. Es zeig sich: In vielen Fällen müsste sie dabei nicht mal geltendes Recht brechen.
Mit Marie Müller-Elmau und Hannah Beck sprechen wir über die möglichen Szenarien einer rechtspopulistischen Transformation. Dabei werfen wir einen Blick auf Strategien der Obstruktion im Parlament und die Eingriffsrechte im Schulsystem, der Universität oder der Verwaltung. Noch hätten die demokratischen Parteien die Mehrheit für Verfassungsänderungen zum Schutz der Institutionen. Aber auch wenn man den Parlamentarismus rechtlich stärken kann: Letztlich braucht es eine wache Zivilgesellschaft, die sich der autoritären Unterwanderung ihrer Institutionen entgegenstellt, einen „zivilen Verfassungsschutz“.
Shownotes
- Das Thüringen-Projekt | Was wäre wenn…? – Verfassungsblog
- Was ist Populismus?. Buch von Jan-Werner Müller (Suhrkamp Verlag)
- Cas Mudde – Wikipedia
- Alterspräsident im Bundestag — „Wer setzt dann irgendwann mal die Maßstäbe?“
- Ungarns Premier Orbán „konsultiert“ das Volk zu EU-Sanktionen — Europa — derStandard.de › International
- Für einen zivilen Verfassungsschutz – Verfassungsblog
Transkript
Das Transkript zur Episode ist hier abrufbar. ACHTUNG: Das Transkript wird automatisch durch wit.ai erstellt und aus zeitlichen Gründen NICHT korrigiert. Fehler bitten wir deshalb zu entschuldigen.
Gäste
- Marie Müller-Elmau
- Hannah Beck