Nur zweimal in der bundesdeutschen Geschichte kam es zu einem Parteienverbot: 1952 die rechtsextreme SRP und 1956 die linksextremistische KPD. Die Remigrationsdebatte hat die Frage, ob die AfD verboten werden sollte, aufs Tablett gehoben. Mit dem rechtspolitischen Experten Horst Meier spreche ich über die Hintergründe, Genese und Sinnhaftigkeit des Parteiverbots - sowohl allgemein als auch auf die AfD bezogen.
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Shownotes:
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier rät von AfD-Verbotsantrag ab
Ampelparteien suchen Alternativen zu AfD-Verbotsverfahren
Justizminister Buschmann warnt vor Parteiverbotsverfahren gegen AfD
Thüringen: Innenminister Georg Maier offen für Antrag auf Grundrechtsentzug gegen Björn Höcke
Schützt das Verfassungssystem vor der AfD!
Der Anti-AfD-Plan im Parlament
SPD-Chef Klingbeil ruft »Jahr des Kampfes« gegen die AfD aus
AfD Sachsen reicht Klage wegen rechtsextremer Einstufung ein
AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht
Böswillige Lügen? Was die Hessen-AfD zur „Remigration“ sagt
Scholz vergleicht »Remigrations«-Pläne mit Rassenideologie der Nazis
»Das weckt Erinnerungen an die furchtbare Wannseekonferenz«
NPD-Nachfolgepartei erhält keine Staatsgelder mehr
Keine Grundrechtsverwirkung statt Parteiverbot
Warum selbst Juristen den Artikel 18 des Grundgesetzes so gefährlich finden
Kein Geld ist auch eine Lösung
Kampf gegen Rechtsextremismus: Warum es falsch wäre, der AfD ein Verbotsverfahren zu ersparen
Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil I)
Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil II)
Grundrechtsverwirkung und Parteiverbote gegen radikale AfD-Landesverbände (Teil III)